Stadtpolitik

Leipzig: Wann müssen Wahlplakate wieder verschwunden sein?

Wahlplakate in Leipzig
Wahlplakate in Leipzig

Die Kommunal- und Europawahlen am 9. Juni sind vorbei – und trotzdem hängen an vielen Stellen in Leipzig noch Wahlplakate der verschiedensten Parteien. Wie lange ist das eigentlich erlaubt?

Die Wahlwerbesatzung der Stadt Leipzig ist da recht eindeutig in Abschnitt 5.1, Abs. b

Stell- und Hängeschilder, die in der Wahlkampfzeit einschließlich der Vorwahlzeit
ausgebracht wurden, sind innerhalb von 10 Tagen nach Beendigung der Wahl oder der
Abstimmung zu entfernen.

Die Kosten sind in der Sondernutzungssatzung der Stadt Leipzig geregelt. Konkret ist dies unter Punkt 14.17 geregelt. Je nach Stadtgebiet sind das 1,20 bis 2 Euro pro Tag und Plakat.

Nach der Kommunalwahl 2014 kamen so laut BILD-Zeitung etwa stolze 20.838,40 Euro für elf Parteien zusammen.

Quellen: Stadt Leipzig (Wahlwerbesatzung), Stadt Leipzig (Sondernutzungssatzung), BILD

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